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Zusammenarbeit mit anderen Rechnungshöfen

Die Landesrechnungshöfe prüfen die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Länder, während der Bundesrechnungshof die des Bundes prüft. Die Rechnungshöfe sind eigenständige und voneinander unabhängige Organe der externen Finanzkontrolle.

Die Rechnungshöfe tauschen Prüfungserkenntnisse aus und stimmen sich in Grundsatzfragen ab.
Die Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe treffen sich regelmäßig zu Konferenzen. Außerdem wurden Arbeitskreise zu bestimmten Themenbereichen eingerichtet, wie Personal, Soziales, Bau oder Organisation und IT.

Geplante europäische Rechnungslegungsvorschriften für den öffentlichen Sektor (EPSAS)

Die Europäische Kommission strebt einheitliche Rechnungsführungsgrundsätze (sog. EPSAS) in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union an. Dass die Ziele einer „besseren Haushaltsüberwachung“ und einer „Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion“ mit der verbindlichen Einführung der EPSAS erreicht werden, ist nicht zu erwarten. Denn es mangelt nicht an geeigneten Rechnungslegungssystemen, die verlässliche Daten bereitstellen können. Vielmehr sind eine geordnete Haushalts- und Wirtschaftsführung sowie die strikte Einhaltung der Europäischen Fiskalregeln nicht durchgängig sichergestellt. Darüber hinaus sind Bedarf und Nutzen der EPSAS nach wie vor nicht überzeugend dargelegt. Zudem fehlt weiterhin eine belastbare Kosten-/Nutzenabwägung.

Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder hat diese Erklärung (pdf, 224.5 KB) im Mai 2020 verabschiedet.

IuK-Mindestanforderungen

Als gemeinsamen Prüfungsmaßstab für IuK-Prüfungen haben die Rechnungshöfe des Bundes und der Länder die IuK-Mindestanforderungen (pdf, 521 KB) erarbeitet. Sie beschreiben die grundlegenden Voraussetzungen für einen wirtschaftlichen, ordnungsgemäßen und sicheren Einsatz der IuK.

Grundsatzpapier zum Informationssicherheitsmanagement

Mit dem Grundsatzpapier zum Informationssicherheitsmanagement (pdf, 1.2 MB) und dessen Anlagen werden die Prüfungserkenntnisse der Rechnungshöfe zusammengefasst und zu ausgewählten Aspekten Empfehlungen für eine zukünftige Ausgestaltung der Informationssicherheitsmanagementsysteme (ISMS) in Bund, Ländern und Kommunen abgegeben. Dieses Papier ergänzt damit die Mindestanforderungen der Rechnungshöfe zum Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnik vom Juni 2016. Darüber hinaus stellen die Rechnungshöfe Empfehlungen für die Prüfung der Informationssicherheit bereit.

Handreichung IT-Verbünde und IT-Kooperationen

Die Handreichung IT-Verbünde und IT-Kooperationen (pdf, 475.8 KB) formuliert auf Basis der Prüfungserfahrungen der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder Mindestanforderungen zur Ausgestaltung von IT-Verbünden. Die Checkliste konkretisiert diese Anforderungen.

Organisationsgrundsätze

Mit den Organisationsgrundsätzen (pdf, 142.3 KB) wollen die Rechnungshöfe des Bundes und der Länder den Bundes- und Landesverwaltungen eine Handreichung geben, die in knapper Form darlegt, was die Rechnungshöfe von einer wirtschaftlichen Verwaltungsorganisation erwarten. Das Papier soll den mit der Organisation befassten Beschäftigten in den Behörden eine Übersicht zu den Anforderungen der Rechnungshöfe als praxistauglichen Leitfaden zur Verfügung stellen. Für die Rechnungshöfe sind diese Grundsätze – analog zu den IuK-Mindestanforderungen – gemeinsame und transparente Prüfungsmaßstäbe.

Positionspapier Aktenführung

Mit dem Positionspapier zum Thema Aktenführung (pdf, 282.7 KB) wird insbesondere die Notwendigkeit einer ordnungsgemäßen Aktenführung verdeutlicht. Darin geben die Rechnungshöfe des Bundes und der Länder Hinweise und Empfehlungen zur Aktenführung und zur Einführung der so genannten E-Akte.

Leitsätze für die Personalbedarfsermittlung

Mit den Leitsätzen zur Personalbedarfsermittlung (pdf, 495.4 KB) ergänzen die Rechnungshöfe des Bundes und der Länder die Grundsätze für die Verwaltungsorganisation um den Bereich der Personalbedarfsermittlung. In knapper Form wird dargelegt, was die Rechnungshöfe unter einem sach- und methodengerecht ermittelten Personalbedarf verstehen. Die Empfehlungen stellen Maßstäbe der Rechnungshöfe für Untersuchungen des Personalbedarfs in den Bundes- und Landesverwaltungen dar.